Ermittlungen gegen Sean Connery

Der bekannte James Bond Darsteller Sean Connery sorgt in diesen Tagen für Schlagzeilen, denn gegen ihn wurden Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Der schottische Schauspieler und seine Frau Micheline sind scheinbar in einen Immobilienskandal verwickelt, der an der spanischen Costa del Sol stattfand.

Die Ermittlungen richteten sich ursprünglich nur gegen eine Immobilienfirma. Dabei stellte sich heraus, dass auch Sean Connery mit dieser in Verbindung stand, weshalb die Ermittlungen auch auf ihn ausgedehnt wurden. Die Firma steht unter Verdacht, zwei Grundstücke in Malaga verkauft zu haben, ohne die dafür anfallenden Steuern zu zahlen. Dadurch soll es zu einem steuerlichen Schaden von gut 1,6 Millionen Euro gekommen sein.

Obwohl gegen Sean Connery und seine Frau schon seit längerer Zeit ermittelt wird, sorgen die derzeitigen Ermittlungen für mehr Aufsehen. Bisher ging es nur um die Villa „Malibu“, die bis 1999 im Besitz von Sean Connery war. Die Villa in dem wohlhabenden Ort Marbella soll mit hohem Gewinn verkauft worden sein. Grund dafür war das Bauvorhaben, das auf dem Grundstück realisiert werden sollte. Ein vierstöckiges Gebäude mit Luxuswohnungen sollte entstehen. Dadurch konnte Sean Connery das Grundstück entsprechend gewinnbringend veräußern.

Mittlerweile gehen die Ermittler außerdem davon aus, dass die Baugenehmigung nicht ganz rechtens erteilt worden ist. Dabei geriet Marbella, ein wohlhabender spanischer Ort, schon mehrfach in Misskredit, weil Korruptions- und Immobilienskandale den Ort immer wieder heimsuchen. Insbesondere die Verwaltung geriet dabei in ein schlechtes Licht. Aktuell sind jedoch die Ermittlungen, die gegen Sean Connery laufen, für die Medien deutlich interessanter. Sie werden übrigens unter dem Namen „Operation Goldfinger“, wie auch der James Bond Film aus dem Jahre 1964 betitelt wurde, bei dem Sean Connery die Hauptrolle spielte, geführt.

Ermittlungen gegen polnische Strabag Tochter

Gegen die polnische Tochter des bekannten Unternehmens Strabag sind in diesen Tagen Ermittlungen eingeleitet worden. Glaubt man den Angaben, so geht es vorrangig um Kartellabsprachen bei öffentlichen Ausschreibungen. Die Sprecherin des Strabag Konzerns bestätigte, dass es derartige Ermittlungen gäbe. Allerdings werden sämtliche Vorwürfe von der Sprecherin Diana Klein zurückgewiesen.

Glaubt man wiederum den Aussagen des polnisch-deutschen Nachrichtenportals „polskaweb“, so scheint doch etwas an den Vorwürfen dran zu sein. Der Vorstand der Strabag Polska, Pawel Antonik, wurde dem Nachrichtenportal zufolge festgenommen und befragt. Auf Kaution kam er jedoch vorerst wieder frei. Klein bestätigte indes, dass man die Vorwürfe ernst nehme und ihnen nachgehe. Die interne Revision von Strabag überprüft die Vorgänge im polnischen Tochterunternehmen derzeit.

Allerdings ginge es keinesfalls, wie von „polskaweb“ berichtet wurde, um Korruption, Betrug und Missbrauch von EU-Geldern, sondern ausschließlich um den  Vorwurf von Kartellabsprachen. Zudem wies Klein daraufhin, dass im Rahmen besagter Ermittlungen auch andere polnische Baukonzerne befragt worden seien. Darunter das namhafte Unternehmen „Alpine“. Es konnte in den vergangenen Wochen und Monaten einige sehr große Projekte in Polen für sich gewinnen. Die Sprecherin des Konzerns gibt jedoch Entwarnung, Alpine sei in die Kartellabsprachen nicht verwickelt, das werden die Ermittlungen auch noch ergeben.

Wie sich die Ermittlungen in diesem Fall in den nächsten Wochen entwickeln werden, bleibt indes abzuwarten. Zunächst einmal geht es darum, Strabag zu entlasten. Denn bereits in der Vergangenheit kam es immer wieder zu Ermittlungen bezüglich Steuern und auch Moskau hatte schon gegen den Baukonzern ermittelt.

Panne bei Ermittlungen gegen Steuersünder?

Für großes mediales Aufsehen sorgte der Ankauf der CD mit Daten von vermeintlichen Steuersündern in den vergangenen Monaten. Die NRW-Landesregierung hatte die CD für 2,5 Millionen Euro von einem Informanten gekauft, die Ermittlungen gegen 1.100 Steuersünder wurden von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf eingeleitet. Nun heißt es, dass dieser ein Fehler unterlaufen sei.

Den Akten zu den Ermittlungen, die auch von den verdächtigen Steuerzahlern und deren Verteidigern eingesehen werden können, liegen zahlreiche zusätzliche Informationen, etwa zum Informant selbst, zu den Mitarbeitern der Credit Suisse, bei der das Geld versteckt worden sein soll und vieles mehr zugrunde. Dieses Wissen, so die Steuerfahnder, dürfe nicht einfach allgemein zur Verfügung stehen. Vielmehr müsse es geschützt werden, um gezielt gegen die betreffenden Personen vorgehen zu können. Insbesondere soll auch gegen Mitarbeiter der bekannten Bank vorgegangen werden, wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

Dies sei aber nun nicht mehr möglich, da zu viele Informationen zu Informant und Verdächtigen veröffentlicht worden seien. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf dagegen beruft sich darauf, dass diese Informationen eindeutig zum Fall und damit auch zu den Akten gehörten. Man könne hier eben keine wichtigen Informationen zurückhalten, da sich schließlich auch die Verdächtigen über den Sachverhalt informieren können müssten. Dagegen halten die Kritiker, die auf den Fall der Bank LGT verwiesen. Auch hier waren Daten verkauft worden, Informationen zum Informanten gab es jedoch keine in den Ermittlungsakten. Allerdings zeigt sich eine massive abschreckende Wirkung der Steuersünder-CD schon jetzt. Alleine bis zum 10.06.2010 meldeten sich 4.148 Bürger aus NRW und stellten Selbstanzeige, davon stammten 2.665 aus dem Rheinland.

Weitere Ermittlungen gegen Google

Hamburg hat Ermittlungen gegen Google eingeleitet. Grund dafür waren die Verstöße gegen den Datenschutz bei den Fahrten mit Kameras für das umstrittene Programm Street View. Dabei sollen Daten aus offenen Funknetzwerken mit gespeichert worden sein. Aber nicht nur Deutschland ermittelt gegen Google, auch Kanada hat sich eingereiht. Und der neueste Ermittler ist Australien, die seit dem 07.06.2010 gegen Google Ermittlungen eingeleitet haben.

Auch hier geht es um Verstöße gegen die Datenschutzrichtlinien. Allerdings glaubt man in Australien weniger, dass es sich um Ermittlungen wegen des vernachlässigten Datenschutzes handelt, sondern geht eher davon aus, dass es sich um einen persönlichen Rachefeldzug handelt. Dieser soll von Kommunikationminister Stephen Conroy geführt werden. Er hatte erst im Mai öffentlichen Streit mit den Google Managern gesucht.

Auslöser für den Streit war die Kritik Googles an der Forderung, große Internetanbieter müssten Filter installieren, die rechtlich bedenkliche Inhalte gar nicht erst zur Anzeige brächten. Conroy weist solche Vorwürfe aber weit von sich. Er betonte, dass er lediglich in Sorge sei, dass große Unternehmen wie Google der Meinung seien, sie könnten die Gesetze in anderen Ländern aushebeln, nur weil dort nicht ihr Firmensitz sei.

Wie die Ermittlungen für den Internetriesen Google ausgehen werden, bleibt abzuwarten. Interessant ist aber, dass mittlerweile drei Staaten gegen die wohl größte Suchmaschine im Web ermitteln, weil vermutlich Verstöße gegen den Datenschutz vorliegen. Während sich Google in Deutschland noch hilfsbereit zeigte, sieht es in den anderen Ländern vermutlich anders aus. Hierzulande wollte man die Wagen, mit denen die Kamerafahrten durch ganz Deutschland erfolgt sind, sogar zur Verfügung stellen, damit untersucht werden könne, woran die Panne lag.

Ermittlungen helfen einem Anwalt

Nicht selten arbeitet ein Anwalt auch mit einer Detektei, zumindest aber mit einem fähigen Privatermittler zusammen. Es gibt manche Fälle, in denen die Indizien einen Mandanten so sehr belasten, dass alle Beteuerungen, der Beschuldigte habe mit der angeklagten Sache nichts zu tun, nicht viel bewirken. Da es Aufgabe eines Rechtsanwaltes ist, die Mandanten so gut, wie möglich zu verteidigen, kommen hier die Ermittlungen der Detektei gerade Recht.

Aus den Gerichtsshows im Fernsehen kennt man die Fälle: Alles sieht schon am Beginn der (gespielten und frei erfundenen) Fälle nach der eindeutigen Schuld eines Angeklagten aus. Wie sich aber dann im Laufe der Sendezeit herausstellt, war es eine Intrige oder auch eine Verkettung unglücksseliger Umstände, die die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei in die völlig falsche Richtung gehen ließen. Es sitzt jemand auf der Anklagebank, der völlig unschuldig oder zumindest nur mit einer Teilschuld behaftet ist, aber wegen einer schlimmen Straftat angeklagt ist. Manchmal ergibt sich die Wendung sogar während des laufenden Prozesses, was eine Unterbrechung der Verhandlung nach sich zieht, in der weitere Untersuchungen angestrebt werden. Glück hat der Mandant, der einen Anwalt mit einem fähigen Privatermittler an der Seite beauftragt hat. Die Unschuld kann bewiesen werden, der Freispruch ist sicher.

Die Kosten für die Ermittlungen der Detektei werden im Falle eines Freispruches nicht dem Mandanten in Rechnung gestellt, sondern der Staatskasse zur Last gelegt. Anders sieht dies aus, wenn sich durch die Ermittlungen zeigt, dass die Unschuldsbehauptung und der Hinweis auf andere Täter nur eine Masche des Angeklagten war. Auch dies kann bei den Ermittlungen herauskommen. Dann wird er verurteilt, bezahlt seinen Anwalt und natürlich auch alle Kosten, die dem Rechtsvertreter durch den Fall entstanden sind – eben auch den Detektiv.